Niema Movassat versus BAK Shalom

Der LAK Shalom Niedersachsen hat auf Facebook als Antwort auf die Beschlüsse der göttinger Basisgruppe Revolutionärer Antikapitalist*innen sowie des Landesarbeitskreises Antimilitarismus und Frieden (Stichwort Panzerstickeraffäre) einen polemischen und provokanten Beitrag gepostet.

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Daraufhin warf Niema Movassat (MdB, Die Linke) dem LAK Shalom im Hinblick auf die deutsche NS-Vergangenheit Geschichtsvergessenheit vor.

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Movassat war allerdings im letzten Jahr Anmelder einer Kundgebung unter dem Motto »Frieden in Nahost«, bei der es im vorab schon zu 17 Festnahmen kam und während der Demo zu massiven antisemitischen Ausschreitungen. Laut eines Untersuchungsberichts des Innenausschusses des nordrhein-westfälischen Landtages versuchten diverse Teilnehmer der Demo nach dem vorzeitigen Abbruch der Kundgebung mehrfach einen Sturm auf die Synagoge in Essen, der von der Polizei verhindert werden konnte. 1200 pro Hamas-Demonstranten gelangten indes zur Gegenkundgebung des »Bündnis gegen Antisemitismus«, »die mit Steinen, Flaschen und anderen Gegenständen angegriffen wurde. Im Bericht des Innenministeriums sind 66 laufende Ermittlungsverfahren aufgeführt – ausnahmslos gegen ehemalige Teilnehmer der Kundgebung der Linkspartei – vor allem wegen schwerer Körperverletzung und Volksverhetzung. Unter den Teilnehmern der Kundgebung waren – dem Innenminister zufolge – mindestens acht junge Männer, die “der rechten Szene zuzuordnen” sind«. Movassat und Die Linke NRW übernehmen dafür bis heute keine Verantwortung!

Videomitschnitt der antisemitischen Ausschreitungen in Essen.

Wer eine Demonstration anmeldet, auf der ein marodierender Mob Parolen wie »Adolf Hitler, Adolf Hitler«, »Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein« und »Tod den Juden« brüllt und anschließend auch noch versucht diese Vorfälle zu relativieren oder gar zu leugnen, der sollte besser ganz kleine Brötchen backen, wenn es darum geht, aufgrund der deutschen Vergangenheit gegenüber anderen Menschen den moralischen Zeigefinger zu erheben.

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